Herausgeber:

Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Friedrichstraße 62 - 80
40217 Düsseldorf
Telefon +49 (0) 211 871 01
Telefax +49 (0) 211 871 3355
poststelle [at] im.nrw.de (poststelle[at]im[dot]nrw[dot]de)

Rechtsform:

Das Land Nordrhein-Westfalen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:

DE 162165068

Presserechtliche Verantwortung und Vertretungsberechtigter gem. § 5 Telemediengesetz

bzw. § 55 Rundfunkstaatsvertrag:

Martin Beils

Leiter Referat Presse und Öffentlichkeitsarbeit

pressestelle [at] im.nrw.de (pressestelle[at]im[dot]nrw[dot]de)

E-Mail-Adresse der Redaktion:

oeffentlichkeitsarbeit [at] im.nrw.de (oeffentlichkeitsarbeit[at]im[dot]nrw[dot]de)

Server-Betreuung und technische Unterstützung:

flowconcept
Agentur für Kommunikation GmbH
Grünwalder Weg 34
82041 Oberhaching bei München
Tel. +49 (0) 89 638931-0
E-Mail: info [at] flowconcept.de (info[at]flowconcept[dot]de)

Redaktionssystem:

Das Internetangebot basiert auf dem Open-Source-Content-Management-System nrwGOV, eine Distribution von DRUPAL 9.

Hinweise zur Nutzung des Angebots

Das Ministerium erstellt die Informationen für den Internetauftritt mit großer Sorgfalt und ist darum bemüht, Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit sicherzustellen. Die Inhalte des Internetangebotes sind vornehmlich zur allgemeinen Information bestimmt und stellen keine geschäftliche, rechtliche oder sonstige Beratungsdienstleistung dar.

Das Ministerium haftet nicht für etwaige Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung des Dienstes verursacht werden, soweit sie nicht nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verschuldet sind.

Soweit im Internetauftritt Gesetze, Verordnungen und Erlasse veröffentlich werden, sind diese sorgfältig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualität beziehungsweise Vollständigkeit. Rechtsverbindlich ist die aktuelle Fassung, die in den einschlägigen Verkündungsmedien (insbesondere Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen, Ministerialblatt) bekannt gemacht worden ist.

Vom Internetauftritt des Ministeriums des Innern wird ggfs. auf andere Angebote im Internet verwiesen. Die Inhalte der verlinkten Internetseiten sind unter anderem von Institutionen und/oder Unternehmen gestaltet, auf die das Ministerium keinen Einfluss hat. Das Ministerium macht sich die dort aufgeführten Inhalte nicht zu Eigen. Das Ministerium setzt die Links auf fremde Internetangebote stets mit der erforderlichen Sorgfalt, sollten Sie aber auf Internetangeboten, auf die verwiesen wird, bedenkliche oder rechtswidrige Inhalte feststellen, ist das Ministerium für einen entsprechenden Hinweis dankbar.

Zusätzlich weist das Ministerium daraufhin, dass Teile der Internetseiten oder der gesamte Internetauftritt ohne gesonderte Ankündigung verändert, ergänzt oder gelöscht werden können. Auch die vorübergehende oder endgültige Beendigung der Veröffentlichung ist ohne Ankündigung möglich.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Alle Seiten dieses Angebotes unterliegen grundsätzlich dem Urheberrecht.  Bezogen auf Inhalte gilt dies nicht für Inhalte, die den Regelungen des § 5 Abs. 1 und Abs. 2 UrhG unterliegen. Auf § 5 Abs. 3 UrhG wird an dieser Stelle hingewiesen.

Wir empfehlen bei Interesse an der Nutzung von Inhalten der Seiten die Kontaktaufnahme mit der Redaktion: oeffentlichkeitsarbeit [at] im.nrw.de (oeffentlichkeitsarbeit[at]im[dot]nrw[dot]de)

Das Urheberrecht für dpa-Nachrichten liegt bei der Deutschen Presse-Agentur, Hamburg. Diese Nachrichten dienen ausschließlich zur privaten Information der Nutzerin bzw. des Nutzers. Eine Weitergabe, Speicherung oder Vervielfältigung ohne Nutzungsvertrag mit der Deutschen Presse-Agentur ist nicht gestattet.

Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen des Ministeriums, die Nutzung von Pressefotos sowie Reden des Ministers sind mit Quellenangabe gestattet. Hierzu sind die Quellenangaben wie folgt auszuweisen: Jahreszahl, IM NRW

Bilder, Grafiken, Videos, Ton-, Text- oder ähnliche Informationsangebote auf den Seiten oder innerhalb von Dateien bzw. innerhalb anderer Produkte können ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

Alle innerhalb der Internetseite genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten des jeweilig eingetragenen Eigentümers. Allein aufgrund der bloßen Nennung auf der Internetseite ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken- oder Warenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Eine Verwendung oder Vervielfältigung solcher Inhalte oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur nach vorheriger Genehmigung der entsprechenden Dritten gestattet. Das betrifft auch die Verwendung im Internet.

Die Genehmigung zur Publikation oder anderweitigen Veröffentlichung oder Nutzung von redaktionellen Inhalten, Bildern, Grafiken, Videos, Ton- oder ähnlichen Informationsangeboten des Internetangebotes, für die das Ministerium den urheberrechtlichen Schutz genießt, kann die Redaktion erteilen. Die Quellenangabe ist wie folgt auszuweisen: Jahreszahl, IM NRW.

Es empfiehlt sich, in jedem Einzelfall den Kontakt mit der Redaktion des Ministeriums aufzunehmen: oeffentlichkeitsarbeit [at] im.nrw.de (oeffentlichkeitsarbeit[at]im[dot]nrw[dot]de).

Die Datenschutzhinweise finden Sie hier.